Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: Dezember 2012)

1. Allgemeines

  1. Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese nachstehenden Bedingungen zugrunde.
  2. Bei abweichenden oder ergänzenden Bestimmungen ist eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung oder Zustimmung von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer erforderlich.
  3. Einkaufsbedingungen und andere Geschäftsbedingungen des Käufers/ Bestellers/Kunden erlangen nur insoweit Geltung, als sie mit den hier vorliegenden Bedingungen übereinstimmen. Abweichende Bedingungen erlangen nur dann Wirksamkeit, wenn sie von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer schriftlich gebilligt wurden.
  4. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung wirksam. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften.
  5. Technische Änderungen, die durch Neuerungen, Weiterentwicklung und Verbesserung durch BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer oder deren Lieferanten notwendig werden, sind vorbehalten.

2. Angebote

  1. An schriftliche Angebote ist BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer maximal vier Wochen - gerechnet vom Angebotsdatum an - gebunden.
  2. Die den Angeboten beigefügten Konzeptansätze, Detailpläne oder Timings sind nur verbindlich, wenn sie im Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
  3. Die schriftliche Auftragsbestätigung bzw. die schriftliche Bestätigung des Angebots als Auftragsbestätigung ist für Inhalt und Umfang des Auftrags maßgebend.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die Preise verstehen sich rein netto und basieren auf dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
  2. Die jeweils gültige Mehrwertsteuer wird gesondert in Rechnung gestellt.
  3. Falls nicht schriftlich anders vereinbart, sind Rechnungen sofort innerhalb von 14 Arbeitstagen und ohne Abzug zahlbar.
  4. Werden Zahlungstermine nicht eingehalten oder Zahlungen eingestellt oder Umstände bekannt, die die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, werden alle noch offenstehenden Forderungen gegenüber dem Auftraggeber ohne Rücksicht auf eventuell vereinbarte Fristen sofort zur Zahlung fällig.
  5. BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer ist in diesem Fall berechtigt, nach angemessener Nachfristsetzung von den die Forderungen betreffenden Aufträgen/Verträgen zurückzutreten. Für den Fall des Rücktritts ist der Auftraggeber verpflichtet, die bis dahin entstandenen Kosten bzw. den bis dahin entstandenen Schaden zu ersetzen.

4. Lieferung / Liefertermine

  1. Fertigstellungs-/Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung als verbindlich bezeichnet werden.
  2. Ist die Nichteinhaltung eines Liefertermins auf unvorhergesehene Ereignisse zurückzuführen, die außerhalb der Einflußmöglichkeit von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer liegen, verlängert sich die Frist entsprechend.
  3. Der Auftraggeber kann im Falle des Lieferverzugs nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag kostenfrei zurücktreten. Neben dem Rücktrittsrecht und gegebenenfalls einem Minderungsrecht stehen dem Auftraggeber Schadensersatzansprüche nur zu, wenn die Unmöglichkeit der Leistung von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer wenigstens grob fahrlässig verursacht worden und eine Nachfrist von zumindest sechs Wochen fruchtlos abgelaufen ist. Etwaige Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen verspäteter Lieferung oder Leistung sind auf maximal auf 10 % des Gesamt-Auftragswerts, beschränkt.
  4. Eine weitergehende Haftung nach § 287 BGB ist ausgeschlossen.
  5. BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer ist zur Teillieferung berechtigt. Teillieferungen gelten als selbständige Lieferung.

5. Eigentumsvorbehalt / Rechte

  1. Von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer erstellte Inhalte unterliegen auch nach Vertragsbeendigung dem Copyright von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer. Das Copyright wird nicht auf den Auftraggeber übertragen. Der Auftraggeber erhält im Rahmen der Vertragslaufzeit das Nutzungsrecht der erstellten Inhalte. Das Nutzungsrecht erlischt nach erfolgter Kündigung zum Vertragsende. Eine Aushändigung der erstellten Inhalte nach Kündigung und Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt nur bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung und ist nach dem Ermessen von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer kostenpflichtig.
  2. BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer behält sich das Eigentum an den gelieferten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und Erfüllung aller sonstigen bestehenden Forderungen vor.
  3. Der Auftraggeber kann durch Einbau/Installation/Implementierung der gelieferten Produkte in andere Sachen oder Geräte Eigentum nicht erwerben.
  4. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt Änderungsaufträge, zu den von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer erstellten Inhalten, an Dritte zu vergeben. Dies bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer. Nach Kündigung und Ablauf des Vertrages hat der Auftraggeber nicht das Recht, Kopien oder Teilkopien der von BLUE BOX - Productions, Arwed Fischererstellten Inhalte / Leistungen zu behalten oder zu nutzen. Dies bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer. Bei Zuwiderhandlung wird eine Vertragsstrafe wegen Copyrightverletzung in Höhe von 2500.- Euro sofort fällig, unabhängig vom Nachweis des tatsächlich entstandenen Schadens.
  5. Eine Verarbeitung oder Bearbeitung der BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer gelieferten Leistungen/Produkte erfolgt für diese, ohne dass der BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer hieraus Verbindlichkeiten entstehen.
  6. Die Liefergegenstände dürfen vor Bezahlung aller gesicherten Forderungen weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden.

6. Gewährleistung

  1. BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer gewährleistet, daß die gelieferten Leistungen/ Produkte zum Zeitpunkt des Einsatzes/der Implementierung dem zugrundeliegenden Auftrag entsprechend gestaltet/gefertigt sind.
  2. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Implementierung schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind Mängelansprüche ausgeschlossen.
  3. Der Auftraggeber hat die gerügten Produkte/Leistungen zurückzusenden bzw. BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer zur Mängelbeseitigung zur Verfügung zu stellen. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge hat BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer die Wahl zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
  4. Der Besteller gewährt der BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer die zur etwaigen Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nach billigem Ermessen notwendige Zeit.
  5. Eine Gewähr wird grundsätzlich nicht bei Fehlern übernommen, die durch unsachgemäße Verwendung, Veränderung, Veränderung der Systemumgebung,Betrieb oder Pflege des Produktes sowie nachweislich unvollständigen Informationen etwa über Systemumfeld und Einsatzgegebenheiten entstanden sind.
  6. Die Gewährleistungsfrist beträgt die gesetzlich üblichen 24 Monate ab Ablieferung/Implementierung des Produktes beim Auftraggeber.

7. Schadensersatzansprüche

  1. BLUE BOX - Productions gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von BLUE BOX - Productions liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. BLUE BOX - Productions kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
  2. Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, können gegen BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer und deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur im Falle des Vorliegens von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder des nachweislichen Fehlens zugesicherter Eigenschaften geltend gemacht werden.
  3. Dies gilt insbesondere auch für indirekte Folgeschäden.

8. Urheber- und gewerbliche Schutzrechte

  1. An selbsterstellter und fremder Software räumt die BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches und nichtübertragbares Nutzungsrecht zum internen bestimmungsgemäßen Gebrauch gemäß der jeweiligen Auftragsbestätigung ein. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Produkte/ Systeme/Software weder in Teilen noch im Ganzen Dritten zugänglich zu machen.
  2. Generell behält BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer alle Rechte an Programmier-Codes, an von ihr entwickelten Konzepten und Ideen sofern der Auftrag und die Auftragsbestätigung nicht eine entsprechende Veräußerung dieser Rechte ausdrücklich vorsehen.
  3. Kopien dürfen nur für Sicherungszwecke oder zur Fehlersuche angefertigt werden.
  4. Der Auftraggeber haftet dafür, dass sämtliches Material welches an BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer für die Erstellung der Inhalte übergeben wird, sowie die vom Auftraggeber gewünschte Internetadresse (Domain) frei von Rechten Dritter ist, bzw. der Auftraggeber die Einverständniserklärung dieser Dritten hat, das Material, bzw. die Domain zu nutzen, insbesondere im Internet zu veröffentlichen. BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer übernimmt keine Haftung für Verletzungen oben genannter Rechte. Wird dem Auftraggeber bekannt, dass er die Rechte Dritter verletzt hat, so hat er dies BLUE BOX -- Productions, Arwed Fischer sofort schriftlich mitzuteilen, damit es die entsprechenden Inhalte entfernen kann. Die dadurch anfallende Arbeitsleistung bei BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer ist kostenpflichtig. Der Auftraggeber übernimmt auch die Haftung an sogenannten "Hyperlinks", der Verknüpfung seiner Inhalte mit Inhalten und Internetseiten Dritter. Alle Inhalte und die Verknüpfungen zu oben beschriebenen rechtswidrigen Inhalten, Inhalte die gegen die Moral und die guten Sitten verstoßen, radikale Propaganda politischer Art, pornografische oder jugendgefährdende Inhalte und Inhalte, die Dritte beleidigen, gegen Ihre Rechte verstoßen, oder sonstig für das Ansehen des Unternehmens schädlich sind, sowie Verknüpfungen (Hyperlinks) zu solchen Inhalten sind untersagt und berechtigen BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer zur sofortigen Löschung der Inhalte und der fristlosen Kündigung des Vertrages. BLUE BOX - Productions, Arwed Fischer ist bei Bekanntwerden beschriebener Verstöße berechtigt, dies ohne Abmahnung durchzuführen. Die Verpflichtung zur Zahlung bis zum Vertragsende besteht in diesem Fall weiterhin.
  5. Weitere Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Verletzung gewerblicher Schutzrechte bestehen nicht.

9. Erfüllungsort / Gerichtsstand

  1. Als Erfüllungsort für alle vertraglichen Verpflichtungen wird Aalen vereinbart.
  2. Gerichtsstand für alle vertraglichen und mit dem Vertrag in Zusammenhang stehenden Ansprüche ist Aalen.

10. Anwendbares Recht

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

11. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem bezweckten Erfolg und dem wirtschaftlichen Zweck entspricht.

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